Ausl\u00e4ndische Besch\u00e4ftigte, die in Deutschland eine T\u00e4tigkeit aufnehmen m\u00f6chten, ben\u00f6tigen grunds\u00e4tzlich \u2013 bis auf wenige Ausnahmen \u2013 einen Aufenthaltstitel, der die Zustimmung der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) enthalten muss. Mit der vollen Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit seit Mai d. J. und dem dadurch bedingten Wegfall der Arbeitsgenehmigungspflicht f\u00fcr die B\u00fcrger aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten (ohne Bulgarien und Rum\u00e4nien) reduziert sich das Auftragsvolumen f\u00fcr Arbeitsmarktzulassungsverfahren bei der BA nach deren Annahmen um ca. 50 Prozent. Vor diesem Hintergrund hat die BA Anpassungen in der Ablauf- und Aufbauorganisation des Arbeitsmarktzulassungsverfahrens vorgenommen. Seit dem 1. Mai 2011 wird dieses bei der zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der BA an den St\u00fctzpunkten Bonn, Duisburg, Frankfurt am Main und M\u00fcnchen geb\u00fcndelt.<\/p>\n
Die \u00c4nderungen betreffen nur das Verfahren innerhalb der BA. Der f\u00fcr die Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung (einschlie\u00dflich der Zustimmung zur Besch\u00e4ftigung durch die BA) in den regul\u00e4ren F\u00e4llen vorgegebene Weg \u2013 Antragstellung bei der Botschaft im Ausland, Weiterleitung des Antrages an die zust\u00e4ndige Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde in Deutschland, Einholung der Zustimmung der BA durch die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde \u2013 bleibt davon unber\u00fchrt.<\/p>\n
Konsequenz der B\u00fcndelung des Arbeitsmarktzulassungsverfahrens bei der ZAV ist es, dass Ansprechpartner f\u00fcr Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden in Zukunft nicht mehr die einzelnen Arbeitsagenturen sind. Die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden stellen ihren Antrag auf Zustimmung der BA seit dem 1. Mai 2011 zentral an einem der vier St\u00fctzpunkte der ZAV. Auch bei den Zulassungsverfahren f\u00fcr ausl\u00e4ndische Saisonkr\u00e4fte, Haushaltshilfen, Schaustellerhilfen und kroatische Pflegekr\u00e4fte oder Anzeigen nach \u00a7 7 und \u00a7 11 Besch\u00e4ftigungsverordnung (Anzeigen f\u00fcr spezifische T\u00e4tigkeiten bzw. kurzfristig entsandte Arbeitnehmer) ist der Antrag in Zukunft nicht mehr bei den \u00f6rtlichen Arbeitsagenturen einzureichen.<\/p>\n
Die ZAV schaltet dann ihrerseits die Arbeitsagenturen vor Ort ein, wenn dies, zum Beispiel bei der individuellen Vorrangpr\u00fcfung, erforderlich ist. Auch die Beratungsleistungen durch die Agenturen f\u00fcr Arbeit \u00fcber das gesamte Arbeitsmarktzulassungsverfahren werden in Zukunft geb\u00fcndelt und eine zentrale Telefonnummer bei der ZAV eingerichtet.<\/p>\n
Die BDA bewertet das neue Verfahren insgesamt positiv. Das zuwanderungsspezifische Spezialwissen der Mitarbeiter der ZAV, die bereits heute bei zahlreichen Antragsverfahren beteiligt sind, kann auf diese Weise effizient genutzt werden. Know how-Defizite in einzelnen Arbeitsagenturen, die in der Vergangenheit nur sporadisch mit dem Arbeitsmarktzulassungsverfahren f\u00fcr ausl\u00e4ndische Arbeitnehmer in Ber\u00fchrung gekommen sind, k\u00f6nnen damit aufgefangen werden. Es ist daher zu erwarten, dass sich die Qualit\u00e4t der Beratung und Bearbeitung der Verfahren erh\u00f6hen wird.<\/p>\n
Mit einer zeitlichen Verz\u00f6gerung der Bearbeitung ist aufgrund der elektronischen Wege nach Versicherung der BA nicht zu rechnen. Sofern Ihnen dennoch negative Erfahrungen bekannt werden sollten, w\u00e4ren wir Ihnen f\u00fcr entsprechende Hinweise dankbar, die wir dann an die BDA weiterleiten werden.<\/p>\n
Detaillierte Informationen zu der Verfahrensumstellung k\u00f6nnen Sie den in elektronischer Form beigef\u00fcgten Informationsbl\u00e4ttern der BA (Anlage 1 \u2013 4) sowie der Internetseite der zav (www.zav.de) entnehmen.<\/p>\n